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Die Goethe Law Clinic Frankfurt lädt dazu ein, mit ausgewählten Referent*innen über das komplexe Thema der Sanktionen im SGB II und AsylbLG zu diskutieren. Anlass für die Veranstaltung ist die breit geführte Debatte über die Verfassungsmäßigkeit des § 1a AsylbLG, die nach dem Urteil des BVerfG 2019 zu den Hartz-IV-Sanktionen im SGB II neuen Aufwind erfahren hat.
Während Prof. Dr. Gerhard Bäcker zu Beginn der Veranstaltung aus einer soziologischen Perspektive das Instrument der Sanktionen einordnen und beurteilen wird, erläutert die BVRin Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein das 2019 ergangene Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen im SGB II. Daran anschließend wird Dr. Elias Bender aus der Perspektive des Vollzugs des AsylbLG die Leistungskürzungen des § 1a AsylbLG erläutern und eine Einschätzung zur Verfassungsmäßigkeit der Regelung abgeben.

Die Veranstaltung findet am 1. Februar 2021 um 18:00 Uhr via Zoom statt.
Im Rahmen der Diskussion wird es die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen und sich aktiv zu beteiligen.

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