Abschiebungen von Jesid*innen in den Irak – Bundesregierung bricht Versprechen
Dezember 14, 2023
Die Bundesregierung hatte im Frühjahr Abschiebungen von Jesiden in den Irak als „unzumutbar“ bezeichnet. Dennoch zeigt eine Recherche des ARD-Magazins Monitor, dass solche Abschiebungen nun häufiger stattfinden. In der Recherche wird der Fall einer Famlie aus dem Allgäu gezeigt, die vor dem IS geflohen war und nun abgeschoben wurde.
Obwohl der Bundestag im Januar 2023 die Verbrechen des IS an den Jesiden als Völkermord anerkannt hat, werden Jesidinnen und Jesiden vermehrt in den Irak abgeschoben. Dies erfolgt im Rahmen einer engeren Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem Irak im Bereich Migration. Bis Ende Oktober 2023 wurden 164 Personen in den Irak abgeschoben. 2022 waren es noch 77. Die Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal kritisiert diese Abschiebungen als verantwortungslos.
Die Bundesregierung wird auch innerhalb der eigenen Parteien kritisiert, da die Abschiebungen als Bruch eines moralischen Versprechens und als Versagen der Behörden betrachtet werden. Kritiker, wie der Grünen-Obmann Max Lucks, werfen der Bundesregierung vor, aufgrund einer verschärften Asylpolitik eigene Versprechen zu brechen und die Abschiebungszahlen zu erhöhen.
Nach Schätzungen von Pro Asyl sind etwa 5.000 bis 10.000 Jesid*innen von Abschiebung bedroht.
Quelle: Tagesschau
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