Schwimmendes Gefängnis für Menschen auf der Flucht

Bilder wie aus einem Albtraum: Schwimmende Gefängnisse, um Migrant*innen bis zu ihrer Abschiebung einzusperren. Das wird Realität in England.

Was ist passiert?

Großbritannien ist bekanntlich seit einiger Zeit bei dem Wettstreit um die inhumanste Behandlung Geflüchteter ganz vorne mit dabei. Letzte Woche wurde die „Illegal Migration Bill“ im Parlament verabschiedet. Das Ziel: Migrant*innen, die “irregulär” – also ohne Visum und somit überwiegend über gefährliche Fluchtrouten – nach GB fliehen, abzuschieben. Statt eines Asylverfahrens, sollen sie inhaftiert und ins Herkunftsland oder “sichere Drittstaaten” abgeschoben werden. So schnell wie möglich, so radikal wie möglich. Auch wenn es ein klarer Verstoß gegen die Genfer Menschenrechtskonvention wäre.

Nach der neuen Gesetzgebung stehen nun nicht genügend Haftplätze zur Verfügung – also müssen neue her. Menschenrechte sind auch hier nachrangig: Geflüchtete können zukünftig auch in schwimmenden Gefängnissen wie auf der “Bibby Stockholm” im Hafen von Portland bis zu ihrer Abschiebung untergebracht werden – auf die Flucht über’s Meer, folgt nun also Festhaltung auf dem Meer, nur um dann schnellstmöglich wieder abgeschoben zu werden. Rückkehr nach GB verboten.

Es ist ein ewiger Kreislauf der rechtskonservativen Migrationspolitik. Menschenfeindliche Vorschläge machen, dann merken, dass man sie gar nicht umsetzen kann, da es beispielsweise nicht genug Haftplätze gibt und dann dieselben Vorschläge weiter verschärfen. Wie viele schwimmende Gefängnisse, wie viele Haftlager, wie viel illegale Gewalt soll es werden? Wie weit wollen wir gehen und wo wollen wir damit landen?